1. Geltungsbereich, Änderungen
1.1 Die Lernmal GmbH (nachfolgend „S4S“ genannt) stellt unter www.skills4school.de, sowie in der App „Skills4School“ eine Lern-Plattform für Schüler zur Verfügung (nachfolgend „Plattform“ genannt). Die Lernmal GmbH bietet einen kostenlosen Zugang zur Plattform (Ziffer 2) sowie eine kostenpflichtige Nutzung (Ziffer 3) mit zusätzlichen Inhalten.
1.2 Nähere Angaben zu die Lernmal GmbH sind hier zu finden: https://www.skills4school.de/impressum/.
1.3 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch die Lernmal GmbH und die Nutzung dieser Dienste durch Dich als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.
1.4 Die Lernmal GmbH behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird die Lernmal GmbH Dich mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Du nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprichst und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Deines Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der Änderungsmitteilung wird die Lernmal GmbH Dich auf Dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.
1.5 Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist die Lernmal GmbH zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für den Abonnement-Zugang („Skills4School Pro“, s.u.) berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
2. Nutzung der Plattform
2.1.1 Anmeldung (Nutzungsvertrag)
2.1.1.1 Die Nutzung der Plattform setzt Deine Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Zulassung besteht nicht. Die Lernmal GmbH ist berechtigt, Zulassungs-Anträge ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen bzw. zurückzuweisen.
2.1.1.2 Um zur Nutzung der Plattform zugelassen zu werden, musst Du die im Anmeldevorgang erfragten Daten angeben. Mit Eingabe der Daten und
anschließendem Klick auf die Fläche „Los geht’s“ beantragst Du die Zulassung zur Plattform.
2.1.1.3 Unmittelbar nach Abschicken der Daten bestätigen wir Dir den Erhalt Deines Zulassungsantrags. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme Deines Angebots dar (dazu Ziffer 2.1.4).
2.1.1.4 Die Lernmal GmbH erklärt die Annahme des Zulassungsantrags per E-Mail. Damit ist der Nutzungsvertrag abgeschlossen und Du bist zur Nutzung des Portals im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu musst Du vorab Deine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
2.1.1.5 In der E-Mail, mit der die Lernmal GmbH die Annahme erklärt (Ziffer 2.1.3), sind die vorliegenden Nutzungsbedingungen nochmals beigefügt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch die Lernmal GmbH erfolgt nicht.
2.1.1.6 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
2.1.2 Laufzeit, Kündigung
2.1.2.1 Du kannst den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung und ohne Angaben von Gründen kündigen. Hast Du auch einen Abonnement- Vertrag („Skills4School Pro“, s.u.) abgeschlossen, muss zunächst das Abonnement gekündigt werden.
2.1.2.2 Die Lernmal GmbH kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
2.1.2.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
2.1.2.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (E-Mail reicht aus).
2.1.2.5 Die Lernmal GmbH ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Tagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Aufbewahrungsfristen sämtliche im Rahmen Deiner Teilnahme entstandenen Daten zu löschen.
2.1.3 Kosten
Die Nutzung der Plattform ist, vorbehaltlich der nur für kostenpflichtige Nutzung (Ziffer 3) verfügbaren Inhalte, kostenlos.
2.1.4 Technische Voraussetzungen
Für die Nutzung der Plattform musst Du die notwendigen technischen Voraussetzungen – etwa eine ausreichende Internetverbindung - selbst und auf eigene Kosten herstellen. Nähere Angaben zu den technischen Anforderungen findest Du in Ziffer 3.4.
3. Kostenpflichtige Nutzung
Bestimmte Inhalte der Plattform sind nur gegen Bezahlung nutzbar. Hierfür stehen Dir zwei Varianten zur Verfügung:
a) Du kannst eine bestimmte Anzahl von „credits“ erwerben und diese dann für die jeweils gewünschten kostenpflichtige Inhalte einsetzen.
b) Oder Du kaufst „Skills4School Pro“. Das ist nichts anderes als ein Abonnement. Wenn Du „Skills4School Pro“ erwirbst, kannst Du während der Abonnement-Laufzeit alle Inhalte der Plattform nutzen.
3.1.1 Vertragsschluss (Erwerb von „Credits“)
3.1.1.1 Der Vertrag über den Erwerb von credits kommt durch Angebot und Annahme zustande.
3.1.1.2 Vor Deinem 18. Geburtstag benötigst Du zum Abschluss die Einwilligung Deines gesetzlichen Vertreters (also meist der Eltern).
3.1.1.3 Damit Du ein Angebot für den Erwerb von credits abgeben kannst, musst Du angemeldeter Teilnehmer der Plattform sein (Ziffer 2.1). Der Vertrag kann auch gemeinsam mit der Anmeldung auf der Plattform geschlossen werden.
3.1.1.4 Das Angebot auf Erwerb von credits gibst Du ab, indem Du nach Eingabe der geforderten Daten auf den Button „Kaufen für „Betrag““ klickst.
3.1.1.5 Unmittelbar nach Abschicken der Daten bestätigen wir Dir den Erhalt Deines Angebots. Diese Bestätigung stellt noch nicht die Annahme Deines Angebots dar (dazu Ziffer 3.1.6).
3.1.1.6 Die Lernmal GmbH ist frei darin, Dein Angebot anzunehmen. Wenn die Lernmal GmbH das Angebot annimmt, erhältst Du von die Lernmal GmbH eine E-Mail. Die E-Mail stellt die Annahme Deines Angebots auf Erwerb von credits dar. Der Annahme per E- Mail steht es gleich, wenn die Lernmal GmbH Dir den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten der Plattform freischaltet oder Dir die Anzahl der erworbenen credits in Deinem Nutzerkonto gutschreibt. Mit Erhalt der E-Mail bzw. mit Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte ist der Vertrag über den Erwerb von credits zwischen die Lernmal GmbH und Dir zustande gekommen.
3.1.1.7 In der E-Mail, mit der die Lernmal GmbH die Annahme erklärt (Ziffer 3.1.5), sind die vorliegenden Nutzungsbedingungen nochmals beigefügt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch die Lernmal GmbH erfolgt nicht.
3.1.1.8 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3.1.2 Widerrufsrecht
3.1.2.1 Im Folgenden belehren wir Dich über Dein gesetzliches Widerrufsrecht. Bitte beachte, dass wir Dich zur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben in der Widerrufsbelehrung „Siezen“:
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Lernmal GmbH, Beisengeithe 1 b, 59071 Hamm, support@skills4school.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3.1.2.2 Dein Widerrufsrecht erlischt, wenn Du ausdrücklich zugestimmt hast, dass die Lernmal GmbH mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Du Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du durch Deine Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Dein Widerrufsrecht verlierst.
3.1.2.3 Zur Ausübung Deines Widerrufsrechts kannst Du das im Anhang dieser Nutzungsbedingungen beigefügte Widerrufs-Musters verwenden.
3.1.3 Dienstangebot, Verfügbarkeit
3.1.3.1 Die Lernmal GmbH stellt Dir auf der Plattform verschiedene Inhalte wie z.B. Beiträge, Bild- und Tondokumente, Informationen und sonstige Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) zur Verfügung. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Plattform verfügbaren Funktionalitäten.
3.1.3.2 Die erworbenen credits geben Dir das Recht, auf der Plattform angebotene kostenpflichtige Inhalte in dem von der erworbenen Anzahl an credits abgedeckten Umfang zu erwerben. Beispiel: Hast Du 10 credits auf Deinem Nutzerkonto und erwirbst Themen im Wert von 3 credits, werden Dir 3 credits abgezogen und Dein Nutzerkonto weist nach der Transaktion noch 7 credits auf.
3.1.3.3 Das Recht zur Verwendung der erworbenen credits, sofern es sich nicht um „Skills4School Pro“ handelt (insoweit gilt Ziffer 3.6), und der damit erworbenen Inhalte endet mit Beendigung des Nutzungsvertrags (Ziffer 2).
3.1.3.4 Die Lernmal GmbH gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der Plattform.
3.1.3.5 Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von die Lernmal GmbH. Die Lernmal GmbH bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
3.1.4 Informationen zu Funktionsweise und Interoperabilität der die Lernmal GmbH-Plattform
3.1.4.1 Die Inhalte werden in deutscher Sprache veröffentlicht.
3.1.4.2 Du kannst die Inhalte hauptsächlich in dem Land ansehen, in dem Du Dein Konto erstellt hat, und nur in geografischen Regionen, in denen die Lernmal GmbH seinen Dienst anbietet und die jeweiligen Inhalte lizenziert hat. Die verfügbaren Inhalte können sich je nach Region unterscheiden.
3.1.4.3 Das Inhalte-Angebot und die Plattform werden regelmäßig aktualisiert.
3.1.4.4 Das Plattform-Angebot kann auf allen üblichen Endgeräten (PC & Smartphone) und mit iOS & Android verwendet werden.
3.1.4.5 Die Plattform-Inhalte werden online angeboten, so dass die Nutzung der Plattform eine Internetverbindung erfordert.
3.1.5 Preise, Zahlungsbedingungen
3.1.5.1 Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Plattform angegebenen credit-Preise. Diese verstehen sich einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer.
3.1.5.2 Du kannst per Lastschrifteinzug, Paypal. Sofortüberweisung, Kreditkarte (Mastercard und Visa) oder in der App über iTunes/ Google Play zahlen.
3.1.5.3 Im Falle des Erwerbs von „Skills4School Pro“ bei monatlicher Zahlweise ist der monatliche Zahlbetrag jeweils zum Beginn eines Vertragsmonats, erstmals mit Abschluss des Vertrags über den Erwerb von „Skills4School Pro“, fällig. (Beispiel: Wurde der Vertrag am 15. Juni abgeschlossen, sind die Zahlungen jeweils am 15. eines Monats fällig, erstmals am 15. Juni.)
3.1.5.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte stehen dir nur insoweit zu, als Dein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dies gilt nicht im Hinblick auf Ansprüche, die Dir aufgrund Ausübung Deines Widerrufsrechts (Ziffer 3.2) gegen die Lernmal GmbH zustehen.
3.1.5.5 Die Lernmal GmbH kann den Preis für den Erwerb der credits sowie die für den Erwerb der kostenpflichtigen Inhalte aufzuwendende Anzahl von „credits“
nach billigem Ermessen der Entwicklung der Kosten anpassen, die für die Preisberechnung maßgeblich sind. Eine Preisanpassung kommt in Betracht, wenn sich z.B. die Kosten für die Erstellung und/oder Vermarktung der auf der Plattform angebotenen Lerninhalte verändern oder Änderungen von rechtlichen Rahmenbedingungen zu einer geänderten Kostensituation führen. Die Lernmal GmbH wird bei der Ausübung des billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für den Kunden ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen.
3.1.6 Laufzeit („Skills4School Pro“), Kündigung
3.1.6.1 Sofern Du einen Vertrag über „Skills4School Pro“ abgeschlossen hast, beginnt dieser mit Vertragsabschluss und läuft für unbestimmte Zeit. Du kannst ihn jederzeit ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Tag zum Ablauf des laufenden Vertrags-Monats kündigen. Beispiel: Der Vertrag hat am 15. April begonnen. Dann kannst Du ihn bis einschließlich 14. Mai täglich mit Wirkung zum 15. Mai kündigen. Ab 15. Mai kannst Du dann nächstmöglich zum 15. Juni kündigen.
3.1.6.2 Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht der Nutzung der kostenpflichtigen Inhalte.
3.1.6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
3.1.6.4 Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform (E-Mail oder Abmeldung auf dem Portal bzw. in iTunes reicht aus).
3.1.6.5 Die Kündigung lässt den Nutzungsvertrag (Ziffer 2.1) unberührt. Dieser muss, wenn gewünscht, zusätzlich gekündigt werden.
4. Übergreifende (für die kostenlose Plattformnutzung, Ziffer 2, und die kostenpflichtige Plattformnutzung, Ziffer 3, geltende) Bestimmungen
4.1.1 Aktualisierung der Teilnehmerdaten
Du bist verpflichtet, Deine Daten (einschließlich Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hast Du die
Angaben unverzüglich auf dem Portal in Deinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren.
4.1.2 Sicherung der Zugangsdaten
4.1.2.1 Du hast die Zugangsdaten zur Plattform einschließlich des Passworts sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
4.1.2.2 Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist die Lernmal GmbH unverzüglich zu informieren.
4.1.3 Änderungen der Dienste
Die Lernmal GmbH ist jederzeit berechtigt, auf der Plattform unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellenDH wird hierbei jeweils auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
4.1.4 Nutzung der Plattform-Inhalte
4.1.4.1 Die auf der Plattform verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von die Lernmal GmbH, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben.
4.1.4.2 Du darfst diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf der Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.
4.1.4.3 Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder auf der Plattform eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
- darfst Du die Inhalte der Plattform ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Deiner vertragsgemäßen Teilnahme an der Plattform beschränkt;
- ist es Dir untersagt, die auf der Plattform verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
4.1.4.4 Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten bist Du nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download
bzw. zum Ausdrucken auf dem Portal als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
4.1.4.5 An den von Dir ordnungsgemäß heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhältst Du jeweils ein zeitlich befristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken.
4.1.4.6 Deine zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.
4.1.5 Verbotene Aktivitäten
4.1.5.1 Die auf der Plattform verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Dir untersagt.
4.1.5.2 Jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Plattform sind untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen, die Funktionalität der Plattform einschränken können oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
4.1.5.3 Jeder Nutzer darf sich nur ein Nutzerkonto auf der Plattform einrichten. Mehrere Accounts je Nutzer sind untersagt.
4.1.5.4 Um sicherzustellen, dass Nutzer positive Erfahrungen bei Skills4School machen, erlauben wir Mitgliedern nicht, Drohungen oder Formulierungen zu verwenden, die wir als beleidigend oder anstößig betrachten.
4.1.5.5 Es ist strengstens untersagt, körperliche Gewalt oder jegliche Art von Belästigung über einen Kommunikationskanal oder in Bewertungskommentaren anzudrohen. Dazu gehören zum Beispiel das Androhen per Nachrichten zwischen Nutzern, die über unsere öffentlichen Foren, wie unsere Diskussionsforen, Gruppen und andere Community-Foren ausgetauscht werden.
Wenn ein Mitglied eine Drohung erhält, sollte es dies den lokalen Strafverfolgungsbehörden melden.
4.1.5.6 Hassschürende, obszöne, beleidigende, ordinäre, rassistische, sexuelle, diffamierende oder gewaltverherrlichende Bilder oder Formulierungen dürfen nicht verwendet werden. Insbesondere nicht in Profilen, Nutzernamen, Chat-Räumen, Diskussionsforen und Kommunikationen zwischen Nutzern .
4.1.5.7 Nutzernamen sowie Bilder, die gegen unsere Richtlinien verstoßen, können ohne Vorankündigung entfernt oder abgeändert werden. Außerdem können wir in solchen Fällen das Benutzerkonto sperren sowie aktive Abonnements kündigen.
4.1.5.8 Es liegt in der Verantwortung des Nutzers sicherzustellen, dass seine Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Lernmal GmbH steht es frei, unangebrachte Inhalte ohne Begründung oder Vorankündigung zu entfernen.
4.1.6 Sperrung des Zugangs
4.1.6.1 Die Lernmal GmbH kann Deinen Zugang zur Plattform "Skills4School" vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Du gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt oder verstoßen hast, oder wenn die Lernmal GmbH ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird die Lernmal GmbH Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
4.1.6.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt die Lernmal GmbH Deine Zugangsberechtigung und benachrichtigt Dich hierüber per E-Mail.
4.1.6.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert die Lernmal GmbH nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Dich hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an der Plattform dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut anmelden.
4.1.7 Haftung
4.1.7.1.1 Kostenlose Dienste
Sollte Dir durch die Nutzung von auf der Plattform unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haftet die Lernmal GmbH nur, soweit Dein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von die Lernmal GmbH.
4.1.7.1.2 Kostenpflichtige Dienste
Bei Schäden durch Nutzung von entgeltlichen Diensten auf der Plattform haftet die Lernmal GmbH auf Schadensersatz im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die Lernmal GmbH vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden die Lernmal GmbH nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten hat. Sie gelten nicht, soweit die Lernmal GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
4.1.8 Datenschutzhinweis
Die Lernmal GmbH beachtet den Datenschutz. Die Einzelheiten kannst Du unserer Datenschutzerklärung unter https://www.skills4school.de/datenschutz/ entnehmen.
4.1.9 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Alternative Streitbeilegung
4.1.9.1 Für diese Nutzungsbedingungen und die Vertragsbeziehung zwischen die Lernmal GmbH und Dir gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
4.1.9.2 Ausschließlicher – auch internationaler - Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstands-Vereinbarung zulässig ist, der Geschäftssitz von die Lernmal GmbH.
4.1.9.3 Die Lernmal GmbH weist darauf hin, dass Du neben dem ordentlichen Gerichtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten hast. Einzelheiten finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand dieser Nutzungsbedingungen: 18.03.2019 Anhang: Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Lernmal GmbH, Beisengeithe 1 b, 59071
Hamm, support@skills4school.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum __________
(*) Unzutreffendes streichen.